Man muss auch gewinnen können

In: Frankfurter Rundschau, 27. August 2026

Wann lohnt sich ziviler Ungehorsam gegen die AfD? Der Protest 1969 gegen die NPD als Beispiel.

Ziviler Ungehorsam ist mehr als ein Seminarthema für Verfassungsjuristen. Vor allem ist er, mit Max Weber: Kampf – politischer Kampf, der gewonnen werden will auf Kosten anderer, die ihn verlieren sollen. Verlierer soll sein, wer ein Recht in Anspruch nimmt, das in Widerspruch zu einem nach Ansicht der zivil Ungehorsamen höheren Recht steht. Ebenfalls verlieren soll der Staat, der das niedere, nur „legale“, nicht aber „legitime“ Recht erlassen hat und zur Geltung bringt.

Kämpfe über Recht und Unrecht, Legalität und Legitimität werden nicht auf dem Papier entschieden, sondern von warm bodies, wie man in Amerika sagt. Sie müssen sich vor aller Augen abspielen, weshalb die den Rechtsgehorsam verweigernden Verfechter des legitimen, wenn auch (noch!) nicht legalen Rechts, massenhaft auftreten müssen, um ihre Betroffenheit als eine allgemeine erscheinen zu lassen. Ihr Ziel muss sein, die beobachtende Öffentlichkeit dazu zu bringen, vom Staat als dem Herrn der Legalität zu verlangen, sein Recht und sein Handeln nicht an dieser, sondern an der Legitimität seiner Opponenten zu orientieren.

Ob das gelingt, hängt nicht notwendig davon ab, wer die besten verfassungsrechtlichen Argumente hat. Wer die Redeschlacht der Juristen gewinnt, hat damit noch nicht die Schlacht um Herz und Verstand der zuschauenden Massen gewonnen. Im Nebel des politischen Schlachtfelds ist man, wie vor Gericht und auf hoher See, in Gottes Hand. Die Strategen auf beiden Seiten müssen deshalb nicht nur ihren Rechtsstandpunkt vertreten. Zugleich müssen sie siegversprechende Taktiken entwickeln – die Staatsorgane und die Nutznießer der Legalität, um ihrer politischen Entmachtung zu entgehen, und ihre Herausforderer, um die Nutzer des positiven Rechts als Nichtsnutze kenntlich zu machen und ihre staatlichen Helfer als nützliche Idioten, wenn nicht gar heimliche Verbündete. Dabei kann man Glück haben oder Pech.(…)

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Wer soll das bezahlen?

In: Jacobin, 31. August 2026

Was ist gemeint, wenn gesagt wird, dass wir uns in einer »Polykrise« befinden? Alle Staaten des immer weniger demokratischen Kapitalismus sind heute mit einem ähnlichen Bündel von mehr oder weniger im Stillen aufgewachsenen Krisen konfrontiert. Ihnen zugrunde liegt eine lange schwärende, nunmehr endgültig ins Tageslicht ausgebrochene Finanzkrise des Staates, bei der wachsende Anforderungen des sich entwickelnden Kapitalismus an die Gesellschaft auf eine sinkende Fähigkeit demokratischer Politik stoßen, sich die für deren Bedienung benötigten Finanzmittel zu beschaffen. Eine der Folgen ist ein bemerkenswert paralleler Aufstieg in allen einschlägigen Ländern von neuartigen staatskritischen Oppositionsparteien, die die alt gewordenen Staatsparteien der Nachkriegszeit von der Macht zu verdrängen drohen.

Die Einzelheiten unterscheiden sich von Land zu Land, freilich nicht sehr. Was Deutschland angeht, so steht heute jede Regierung, gleich wer sie anführt, vor etwa den folgenden, ebenso kritischen wie zumindest kurzfristig unlösbaren Problemen, die alle Resultat einer langjährigen latenten Austeritätspolitik in Gestalt von unterlassenen Investitionen in öffentliche Güter aller Art sind. In Deutschland gehören dazu, in unsystematischer Reihenfolge: ein stagnierendes Wirtschaftswachstum, das den wirtschaftlichen Strukturwandel als Bedrohung erscheinen lässt; der Verfall der physischen Infrastruktur, der Bahnen, Brücken und Straßen; die wachsende Wohnungsnot und die steigenden Mieten in den Städten; die versäumte Anpassung von Stadt und Land an die Folgen des Klimawandels; das Fehlen einer Einwanderungspolitik zum Ausgleich der Alterung der Bevölkerung bei gleichzeitigem steilem Rückgang der Geburtenraten; das Absacken des Schulsystems, insbesondere der Grundschulen; die Verschuldung der Kommunen und deren abnehmende Fähigkeit, notwendige Investitionen zu tätigen und benötigte Dienstleistungen zu erbringen; die wachsende Ungleichheit der Einkommen und Vermögen, bei langjährigem Zurückbleiben insbesondere von Familien mit niedrigen Einkommen, vor allem solcher alleinerziehender Frauen; und nicht zuletzt eine verbreitete Zukunftsangst, auch wegen befürchteter Kürzungen immer schwerer finanzierbarer Leistungen der staatlichen Daseinsvorsorge…

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Sterben für SACEUR?

In: Jacobin, 26. Juli 2026

Darf ein Staat Kriegsdienst von seinen Bürgern verlangen, wenn er nicht alles für den Frieden unternimmt – und nicht einmal über das Oberkommando über seine eigenen Streitkräfte verfügt? Die angebahnte Rückkehr zur Wehrpflicht wirft Fragen auf.

Anfang Dezember 2025 gelang es der Regierung Merz/Klingbeil, angeführt von ihrem populärsten Minister, einem Sozialdemokraten, unter Berufung auf Putin und seine kriegerischen Absichten – so sehr anders als die friedlichen Absichten von Bush, Obama, Biden und Trump – ein »Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes« verabschieden zu lassen. Das Gesetz ermöglicht es, mangels Freiwilligen die Wehrpflicht wiederzubeleben.

Ein Vierteljahr später kam es zu einer scharfen öffentlichen Kontroverse über die im Gesetz vorgesehene Genehmigungspflicht von Auslandsreisen wehrfähiger junger Männer (Paragraf 3, Absatz 2: »Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen«). Offenbar hatte kein Abgeordneter, auch nicht von der Opposition, den Gesetzentwurf im Eifer des Gefechts wirklich gelesen; eine Diskussion der neuen Genehmigungspflicht hatte es im Bundestag nicht gegeben; tatsächlich wurde der betreffende Paragraph in den Debatten nicht ein einziges Mal erwähnt…..

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Nach den Wahlen ist vor den Wahlen

In: Jacobin, 09. April 2026

Die Landtagswahlen und Umfragen zeichnen ein neues politisches Bild: Die SPD stürzt ab und die AfD steigt ebenso unaufhaltsam auf, was der Union und ihrem künftigen Juniorpartner, den Grünen, sowohl Schwierigkeiten als auch Chancen bereitet.

Die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben Entwicklungen vorangetrieben, die die politische Klasse und ihre wohlwollenden Beobachter in den Medien seit langem in Angst und Schrecken versetzen. Zusätzlich haben sie neue Fragen aufgeworfen und neue Probleme erzeugt, die dem regierenden Personal das Leben noch schwerer machen werden als bisher – wenn auch nicht der FDP, der sie als erster ein unrühmliches Ende bereitet haben….

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The Road Right

In: New Left Review, issue 152: On the German election of February 2025.

A high-turnout election, sharply polarized around immigration, has brought another centrist coalition to power in Berlin. Wolfgang Streeck offers an unsparing analysis of Germany´s political situation as its hardline incoming Chancellor rams through an expansive fiscal revolution and the far-right AfD doubles its seats..

In early march 2025, as Chancellor-in-waiting Friedrich Merz laid the groundwork for a massive German military build-up, sidelining the newly elected parliament to push through fiscal reforms that would double the annual defence budget to €100 billion, the Euro-establishment was in celebratory mood. Merz’s rearmament drive was ‘a stroke of commendable boldness’ and ‘a fantastic start’, declared the Economist. ‘From Paris to Warsaw, Brussels and beyond’, Merz’s move had understandably produced ‘giddy excitement’. The Guardian hailed it as a ‘bold and necessary leap’, a ‘chance to renew mainstream politics’ and ‘unleash the radical centre’. For the FT, it represented nothing less than ‘the reawakening of Germany’; for Le Monde, a ‘major and welcome turning point’. The measures may have required certain ‘democratic gymnastics’ to bypass the freshly elected Bundestag, Le Monde conceded, but ‘the times call for boldness’, and ‘the new dynamic in Berlin should be encouraged’. For El País, ‘“Germany is back” means “Europe is back”!’ Merz’s leadership ‘points the way for the rest of Europe.’ (…)

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A Matter of State: The Politics of German Anti-Anti-Semitism

In: European Journal of Social Theory, online first, 5 December 2024.

Accessing and explicating the complexities of the collective subconscious that underlies a culture requires a hermeneutic skill and a richness of concepts and examples that is not at my disposal. I have nothing to add to Heidrun Friese’s insightful psycho-analysis of the Tätervolk that wants to draw a Schlussstrich by insisting that it doesn’t want to draw a Schlussstrich, offering reparation, Wiedergutmachung, for what cannot be repaired, hoping to be forgiven the unforgivable by declaring it unforgivable. I will instead focus on a simpler subject, one that lends itself, I hope, to be treated with the less sophisticated toolkit of the political scientist: not the depths of culture but the heights of politics, of government, of state, in particular the contingencies and constraints faced by a German state which had chosen to be the successor state of the Drittes Reich, in its dual relationship with its international context and its domestic society. (…)

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Notes on the Political Economy of War

In: Review of Keynesian Economics, 12(3), 293–307.

Written in an essayistic style, this paper explores some of the facets of the complex dynamics of modern warfare, probing the dynamic nature of conflicts; the role of technology and technological progress – the means of destruction as distinguished from the means of production – in modern war; the role of the United States in the globalization of warfare; asymmetric war between civilization and barbarism; and new distinctions between good and bad war, together with new concepts of heroism and mercenaryism. The paper also touches on the socio-cultural impacts of war, including its potential to foster unity or exacerbate divisions within societies.

Wars are about killing and getting killed. This makes them passionate affairs, bordering on the metaphysical. When it comes to combat on the ground, there are no technocratic wars, clean and cool, conducted on the battlefield with the Hague Land Warfare Convention in hand. If the choice is between committing a war crime and dying, soldiers don’t think long. They also cannot but ultimately hate those who are out to kill them, which makes it easier to kill them first as a precaution. Families back home will forgive; it is better if the enemy dies than their son, husband, or father. Prosecution of soldiers by their country for war crimes is rare; even rarer is conviction, morale being more important in war than morals. (…)

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The EU at War: After Two Years

In: Society, July 18, 2024.

The paper explores the role of the European Union (EU) in the war in Ukraine, from the run-up of the war to its impact on the EU’s future structure and functions, within Europe and globally. It begins with an account of the condition of the EU before the war, which it describes as overextended and stagnant with respect to the EU’s proclaimed finalité, the “ever closer union of the peoples of Europe.” Next, it recounts the use of the EU in early American attempts to include Ukraine in the East European enlargement of NATO, with EU membership as a reward for Ukrainian Westernization. To the EU leadership, this presented an opportunity to revive older, by then largely failed attempts at supranational unification and centralization, by offering to the United States to serve as its transatlantic base for its Ukrainian strategy. Following this, the paper explores the consequences for the EU and its stronger member states of the impending American withdrawal from the Ukrainian war theater, as the US turns to its conflict with China. The final section discusses the conditions under which Europe, the European states, and the EU can hope for some kind of strategic and political autonomy in the emerging new New World Order.

By the time the war over Ukraine broke out, the European Union (EU) was a disorderly assortment of the remnants of various incomplete attempts at what had been called “European integration” — a vast supranational would-be state that had become practically ungovernable due to overextension and the extreme internal heterogeneity that had come with it. Rather than a supranational superstate ending the separate existence of the European nation-states, the EU had become a battlefield, or negotiating arena, for its member states pursuing their individual interests, both directly and indirectly: directly by negotiating deals with each other, indirectly by trying to control each other via the EU’s supranational institutions. Among the integration projects that had got stuck during the lifetime of the EU and its two predecessor organizations — the European Economic Community (EEC; 1957–1972) and the European Community (European Commission; 1972–1993) — we may list the so-called Social Dimension of the 1970s and 1980s, which fell victim to the turn towards a neoliberal supply-side economic policy during the long Delors presidency (1985–1994); the Internal Market of 1992, which remained unfinished; the European Monetary Union of 1999, which includes only some of the EU’s member states and has remained without a banking union, a fiscal union and, above all, a political union; the economic convergence of member states’ growth models, or varieties of capitalism; the political and social convergence of new member countries on the liberal “rule-of-law” constitutional model of Western Europe; etc. etc. (…)

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Versión española:
La Unión Europea en guerra: dos años después

Diario Red, 22 de julio 2024.

Para Estados Unidos una larga guerra de desgaste librada en el centro de Europa a lo largo de la frontera occidental rusa, tendría el efecto de atar corto y de modo conveniente a los europeos.

Este artículo analiza el papel de la Unión Europea (UE) en la guerra de Ucrania, desde los prolegómenos de la misma hasta sus repercusiones en la futura estructura y funciones de la UE, tanto en el seno de Europa como globalmente. Comienza con una descripción de la situación de la UE antes de la guerra, que describo como sobredimensionada y estancada con respecto a la proclamada finalité de la UE, la «unión cada vez más estrecha de los pueblos de Europa». A continuación relato la utilización preliminar de la UE por parte de Estados Unidos en su plan de ampliación de la OTAN hacia Europa Oriental, iniciativa que contemplaba la incorporación de Ucrania y su ingreso en la UE como recompensa por su occidentalización. Para los dirigentes europeos, ello representaba una oportunidad de revivir antiguos intentos de unificación y centralización supranacionales, por entonces en gran medida fallidos, para lo cual ofrecieron a Estados Unidos la Unión Europea como base transatlántica para su estrategia ucraniana. A continuación, el artículo explora las consecuencias para la UE y para sus Estados miembros más fuertes de la inminente retirada estadounidense del escenario bélico ucraniano a medida que Estados Unidos se concentra en su conflicto con China. La sección final analiza las condiciones en las que Europa, los Estados europeos y la UE pueden aspirar a algún tipo de autonomía estratégica y política en el Nuevo Orden Mundial emergente. (…)

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Germans against the mainstream

New Statesman, June 18, 2024.

The country is divided between east and west once more.

Like in the rest of Europe, the European Parliamentary elections in Germany took place against the backdrop of a decade-long decline of confidence in governments and political parties. Growing sections of European societies experience life in the throngs of rapid and unpredictable change, driven by intersecting crises including economic stagnation, rising public debt, increasing inflation, growing inequality, precarious work and employment, a shortage of housing, environmental deterioration, and a decaying public infrastructure, such as transportation, public health, primary education, social security and care for the elderly. This has created a widespread sense of uncertainty and anxiety about the future, and a declining respect for politics as usual, which is considered to be unable to protect the lives of ordinary citizens from ever more threatening individual and collective risks. Not an easy time for governments and the parties that run them. (…)

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Versión española:
Crisis en el extremo centro alemán

El Salto, 27 de junio 2024.

Los votantes que hace cinco años podrían haber confiado en que era posible un modelo de «resolución de problemas» de corte despolitizado, como el practicado por la Unión Europea, han llegado a la conclusión de que esta no ha superado la prueba.

Como en el resto de Europa, las elecciones al Parlamento Europeo en Alemania se celebraron en el actual contexto del declive inexorable de la confianza en los gobiernos y los partidos políticos verificado durante la última década. Sectores cada vez mayores de las sociedades europeas viven su vida cotidiana en medio de innumerables cambios rápidos e impredecibles, impulsados por crisis recíprocamente articuladas entre las que se cuentan el estancamiento económico, el aumento de la deuda pública, el incremento de la inflación, el aumento de la desigualdad, el trabajo y el empleo precarios, la escasez de vivienda, el deterioro del medio ambiente y el abandono de las infraestructuras públicas con efectos devastadores en el transporte, la sanidad pública, la educación primaria, la seguridad social y la atención a las personas mayores. Todo ello ha creado una sensación generalizada de incertidumbre y ansiedad ante el futuro y ha propiciado un respeto cada vez menor por la política tradicional tal y como se ha practicado durante las últimas décadas, que se considera incapaz de proteger la vida de los ciudadanos de a pie frente a la actual caterva de riesgos individuales y colectivos realmente existentes, cuyo cariz es cada vez más amenazador. No son tiempos fáciles para los gobiernos ni para los partidos que los dirigen. (…)

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Dieser Weg wird kein leichter sein

Soziopolis, 05. Juni 2024.

Kommentar zu „Verkaufte Zukunft. Warum der Kampf gegen den Klimawandel zu scheitern droht“ von Jens Beckert.

Es ist gut, wenn auch einmal ein Soziologe über die Klimakrise und ihre politische und ökonomische Bewältigung – oder auch Nicht-Bewältigung – schreibt, und das Feld nicht den Politikwissenschaftlern oder gar Ökonomen mit ihren technokratischen Machbarkeitsphantasien überlässt. Soziologie ist die verstehende Wissenschaft par excellence, sie sucht nach den Motiven, den wirklichen, nicht nur idealen Motiven hinter dem Handeln – nicht: Verhalten – von Menschen, konzipiert als interaktiv statt als monadisch. Von Beckert lernen wir, warum es wahrscheinlich nicht klappen wird mit einem Ende der globalen Erwärmung und verwandter Schrecken – und nicht, wie es eigentlich klappen müsste, wenn man nur mutig die richtigen Anreize ins Werk setzt und die Angereizten sich endlich eines Besseren besinnen. Gegenüber anderen Humanwissenschaften hat die Soziologie den Vorteil – sehr viele Vorteile hat sie ja nicht – dass sie als einzige über ein Gefühl für die soziale Trägheit eingelebter Alltagsverhältnisse (Max Weber) verfügt, für die Schwierigkeit, aus ihnen auszubrechen, wie sie sich freilich nur Erwachsenen erschließt, nicht den zahlreichen Kindern jeden Alters, die sich als ewig auf dem Sprung ins Gemeinfreie empfinden. (…)

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