Ein Weltbürger ist nirgendwo Bürger

Die Zeit, 21. Juni 2018, Seite 40

Kosmopolitismus klingt gut, verpflichtet aber zu nichts: Plädoyer für einen lokalen Patriotismus

Thomas » Tip« O’Neill (1912-1944) war einer der letzten allseits respektierten Politiker der Demokratischen Partei der USA. Aus der irischen Gemeinde Bostons stammend, war er fast ein halbes Jahrhundert lang Parlamentarier, erst in Massachusetts, dann für 33 Jahre im Kongress in Washington, wo er von 1977 bis 1987, länger als jeder seiner Vorgänger, » Sprecher« des Repräsentantenhauses war. Seine lange politische Erfahrung fasste er in einem Satz zusammen: » All politics is local« – jede Politik ist Lokalpolitik. (…)

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Was halten Sie von diesem Mann?

Die Zeit, 03. Mai 2018, Seite 41

Zum 200. Geburtstag von Karl Marx erklären Philosophen und Soziologen, worin er irrte und wo er recht hatte – und warum seine Ideen unsere Gegenwart betreffen.

Seine Zumutung bleibt

Niemand kann sich auf Marx einlassen, ohne von der Komplexität seines an Hegel geschulten Begriffsapparats beeindruckt zu sein. Diese Komplexität ist perfekt geeignet, Konflikte, Dilemmas, Spannungen in gesellschaftlichen Zusammenhängen zu erkennen und zu beschreiben. Unter den frühen, unverschämt ehrgeizigen, den „großen Fragen“ radikal auf den Grund gehenden Versuchen, die um 1800 zum Durchbruch gekommene moderne Gesellschaft zu verstehen, hat sich der von Marx als der nachhaltigste erwiesen. (Weiterlesen)

Merkel – Ein Rückblick

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16. November 2017, Seite 11

Die Ära Merkel geht zu Ende, und das ist auch gut so. Allmählich erwachen die deutsche Politik und ihre Öffentlichkeit aus ihrer postdemokratischen Narkose. Merkels basale Herrschaftstechnik bestand bekanntlich darin, statt Wähler für eigene Ziele zu mobilisieren, den Wählern anderer Parteien die Gründe zu nehmen, zur Wahl zu gehen – durch so unauffällig wie möglich gehaltene Bekenntnisse zum eigenen Programm bei angedeutetem Verständnis für die Programme der Konkurrenz. „Man kann das im Soziologendeutsch asymmetrische Demobilisierung nennen“, so der arme Schulz laut „Spiegel“ im Juni in einer Strategiesitzung: „Ich nenne es Aushöhlung der Demokratie… Die sinkende Wahlbeteiligung vorsätzlich in Kauf zu nehmen ist ein Anschlag auf die Demokratie.“ (…)

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Nicht ohne meine Identität? Die Zukunft der Nationalstaaten

SWR2 Aula, 29. Oktober 2017

Sind die europäischen Nationalstaaten nur noch museale Überbleibsel einer vergangenen Epoche? Die Globalisierung hat schließlich die Tendenz, Nationalstaaten zu überwinden, gelten sie doch mit ihren eigenen Identitäten, Kulturen und Ökonomien als Hemmschuhe für einen einheitlichen Weltmarkt und einen europäischen Superstaat, der alle nationalen Identitäten getilgt hat. Dabei wird übersehen, dass die Nationalstaaten eine Alternative sind zum Traum von neoliberaler Grenzenlosigkeit. Professor Wolfgang Streeck, emeritierter Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln, beschreibt diese Alternative.

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Bundestagswahl: Die Zweifel fressen sich durch

Wirtschaftsdienst, 97. Jahrgang (2017), Heft 10, S. 682-683

Die deutsche Politik hat mit der Bundestagswahl Entwicklungen nachvollzogen, die in anderen europäischen Ländern schon länger im Gang sind: Schrumpfung der ehemaligen „Volksparteien“ der rechten und linken Mitte, ein mögliches Abrutschen insbesondere der alten Arbeiterpartei in die Bedeutungslosigkeit, Fragmentierung des Parteiensystems, Aufstieg einer neo-nationalistischen Rechtspartei mit Hilfe reaktivierter Nichtwähler (35% der AfD-Stimmen). Merkels Projekt einer Verlängerung der „Willkommenskultur“ als Grundlage einer liberal-bürgerlichen Koalition mit den Grünen ist gescheitert, ebenso der Versuch der SPD, auf dem Trittbrett der „Weltoffenheit“ in eine post-proletarische Zukunft zu fahren. Gemeinsame Verluste: 13,7%. Weiterlesen

Auf der Suche nach der Zusatzbevölkerung

Die Zeit, 21. September 2017, Seite 45-46

Reiche Länder mit niedriger Geburtenrate und deshalb langfristig schrumpfender Arbeitsbevölkerung sind auf Masseneinwanderung angewiesen. Kurz bevor die Regierung Merkel im September 2015 monatelang die deutschen Grenzen öffnete, hatte Prognos eine Studie veröffentlicht, der zufolge Deutschland bis 2040 eine jährliche Netto-Einwanderung von einer halben Million Personen benötigte, nur um das nationale Arbeitsangebot konstant zu halten. Ein Jahr davor hatte eine umfangreiche Evaluation der deutschen Familienpolitik ergeben, dass der deutsche Staat pro Jahr etwa 200 Milliarden Euro für familienbezogene Programme ausgibt, weit mehr als vergleichbare Länder, ohne dass dies die Lücke zwischen Geburtenrate und Bevölkerungsersatzrate auch nur annähernd geschlossen hätte. (…)

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Schulz, Corbyn und der Brexit als Denkhilfe

Cicero 09/2017, S. 46-49

Im März endete die einst so stolze Partei der Arbeit (PvdA) bei den niederländischen Wahlen bei 5,7 Prozent, ein Verlust von 19 Punkten gegenüber 2012. Kurz darauf, im ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahlen, erreichte der Kandidat der noch regierenden Sozialistischen Partei 6,4 Prozent, und im ersten Wahlgang der anschließenden Parlamentswahl erhielt seine Partei 7,4 Prozent. Im Jahr davor gewann der Kandidat der österreichischen Sozialdemokratie im ersten Wahlgang der Präsidentenwahl nur noch 11,3 Prozent, und bei den Wahlen in Griechenland 2015 erreichte die Pasok, die Partei der drei Papandreous, 6,3 Prozent. (…)

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