Radiobeitrag für SWR2 in zwei Teilen, gesendet am 15. und 22. Januar 2017
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Essay
L’Allemagne et l’Europe
Le Débat, Numéro 192, Novembre-Décembre 2016, pp. 67-81
Le présent article a initialement paru dans la London Review of Books, Vol. 38, No. 7, Mars 2016.
Come Sarà La Nostra Società Nei Prossimi Decenni?
In: Carlo Bordoni (Ed.): Immaginare Il Futuro: La Società Di Domani Vista Dagli Intellettuali Di Oggi, Milano/Udine: Mimesis/Eterotopie, 2016, pp. 143-148.
Wenn die EU untergeht, wird keiner weinen
Kein Ende mit Schrecken. Aber ein Schrecken ohne Ende?
Die Zeit, 13. Oktober 2016, Seite 47
Steht die Europäische Union, von ihren Betreibern „Europa“ genannt, vor dem Ende? Wird sie an der Krisenkonjunktur unserer Tage zerbrechen – dem britischen Austritt, den Flüchtlingen, dem unaufhaltsamen wirtschaftlichen Abrutschen des Mittelmeerraums, der sich ankündigenden deutschen und italienischen Bankenkrise? So schnell verschwinden Institutionen nicht; eher geraten sie außer Gebrauch, verfallen, werden umgenutzt, ausgeschlachtet, überbaut. Das kann sich hinziehen, und wenn es gut geht, wird daraus ein gleitender Übergang zu einer neuen Ordnung, eine Reform ohne Reformer. Ebenso möglich aber ist ein dauerhafter Ordnungsverlust, ein normalisierter Stellungs- und Abnutzungskrieg, der sich selbst verlängert, indem er jeden guten Willen zu einem Neuanfang zerstört. (…)
Europa braucht die Nation
Die Zeit, 15. September 2016, Seite 26
Von Martin Höpner, Fritz W. Scharpf und Wolfgang Streeck
Der Unmut über die EU lässt sich nicht mehr ignorieren. In ihrer gegenwärtigen Gestalt behindert sie die Politik ihrer Mitgliedsstaaten und wird von diesen behindert. Die nationalen Demokratien befinden sich in einem Prozess schleichender Aushöhlung, ohne dass demokratische Prozesse auf europäischer Ebene dies ausgleichen könnten. Die EU reagiert auf politische Blockaden, indem sie Entscheidungen von hoher Tragweite den politisch niemandem verantwortlichen Autoritäten des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Kommission überlässt, und provoziert damit wachsende Widerstände. Sie kann und darf nicht bleiben, wie sie ist. (…)
Exploding Europe: Germany, the Refugees and the British Vote to Leave
Sheffield Political Economy Research Institute, SPERI Paper No. 31, September 2016
Postscript to Wolfgang Streeck, ‘Scenario for a Wonderful Tomorrow’, London Review of Books, Vol. 38, No. 7, 31 March 2016, pp. 7-11.
It is now clear that a major, if not the most important, reason why the British voted to leave the European Union was immigration. The United Kingdom had long had large numbers of immigrants from the Commonwealth. Accession to the European Union added the free movement of labour within the Internal Market, as one of its ‘four freedoms’. Eastern enlargement in 2004 brought a wave of immigration from Poland and other countries, promoted by the New Labour government of the day which waved the transition period allowed by the treaties and let mobility into the British labour market take effect immediately. There are reasons to believe that this was in response to longstanding skill deficits among the domestic workforce, due to under-investment in education, and generally to pressure British workers, in particular at the lower end of the wage scale, to become more ‘competitive’. The result was growing popular resentment against the government’s immigration and labour market policies, including the cosmopolitan moral rhetoric deployed in its defence. (…)
Die Schlafwandler halten Kurs
TAZ.am Wochenende, 16./17. Juli 2016, Seite 11
Was wäre geschehen, wenn das britische Referendum andersherum ausgegangen wäre: 52 Prozent für Remain, 48 Prozent für Leave? EU-Parlementspräsident Schulz hätte die sofortige Vollendung der Währungsunion gefordert, und Kommissionspräsident Juncker hätte mitgeteilt, dass das Freihandelsabkommen Ceta nur „Europa“ etwas angeht, nicht die nationalen Parlamente. Die Außenminister von Deutschland und Frankreich hätten den nächsten Schritt zur ever closer union among the peoples of Europe angekündigt, und Schulz hätte gefordert, den Augenblick zu nutzen, um die Europäische Kommission in eine vom Europäischen Parlament gewählte Regierung umzuwandeln. Weiterlesen
After the British Referendum
London Review of Books, Vol. 38, No. 14, July 14, 2016. Contribution to a collection of responses to the referendum, pp. 8-15. Spanish translation here.
The decomposition of the modern state has reached a new stage, in the very country where the modern state was invented. It was the UK under Thatcher that blocked the development of the EU into a supranational welfare state on the postwar British model associated with Keynes, Beveridge and T.H. Marshall. Since then the neoliberal revolution, led by the US and the UK, has for ever closed this window. Instead of protecting Europeans from the maelstrom of the world market, the EU has turned into a powerful engine of liberalisation in the service of a deep economistic restructuring of social life. Under the aegis of the EU, the UK has reverted to being two nations, a nation of winners using the globalised world as their extended playing field, and a nation of losers driven from their commons by another firestorm of primitive accumulation. Seeking refuge in democratic protection, popular rule, local autonomy, collective goods and egalitarian traditions, the losers under neoliberal internationalism, unexpectedly returning to political participation, place their hopes on their nation-state. But the existing architecture of statehood is no longer designed to accommodate them, certainly not in the land of Thatcher, Blair and Cameron. Here, those lucky enough to command subnational political and institutional resources, in Scotland in particular, hope to use the EU’s supranational state regime to break up the national state regime of the UK, nota bene to regain and extend local control, and clearly not to cede it to an authority even more remote than London. Weiterlesen
Einstürzende Neubauten: Reflexionen zum britischen Austritt
Erschienen in: Die Zeit vom 30. Juni 2016 auf Seite 40 unter dem Titel „Ist der Brexit denn wirklich so schlimm? Nein. Die Briten pfeifen zu Recht auf den Finanzinternationalismus ihrer Eliten.“ (online hier)
English translation published on Verso Books Blog.
Man wird abwarten müssen, ob die deutschen „Europäer“ aus dem Ausgang des britischen Referendums etwas lernen werden. Viel Hoffnung besteht nicht; in ersten Reaktionen wurde dem Land von William Shakespeare und Adam Smith, von Newton und Hobbes, Händel und Marx bescheinigt, dass es eigentlich nie wirklich zu Europa gehört hat – offenbar aber wir. Dabei liegt für jeden außerhalb des Bannkreises des deutschen Nebels auf der Hand, dass ähnliche Abstimmungen in einer ganzen Reihe von Ländern ähnlich ausgegangen wären: Dänemark, Niederlande, Österreich, Ungarn, Italien, nicht zuletzt Frankreich. Die Europäische Union, so wie wir sie kennen, als institutioneller Rahmen einer „europäischen Integration“, wie die Deutschen sie sich vorgestellt haben, erlebt ihre Götterdämmerung, und wer es nicht glauben will, läuft Gefahr, von ihren einstürzenden Neubauten begraben zu werden. Weiterlesen
Merkels neue Kleider
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 3. Mai 2016, Seite 9
Was geschieht, wenn es in Europa um „Europa“ geht? Wer lange genug hinsieht, weiß, dass jedes europäische Land sich unter „Europa“ und dem, was die Deutschen in ihrem Idealismus die „europäische Idee“ nennen, etwas anderes vorstellt, abhängig von seinen nationalen Erfahrungen und Interessen. Was vor einiger Zeit als „Sakralisierung Europas“ bezeichnet wurde, geht in Deutschland einher mit einer routinemäßigen Exkommunikation von Zweiflern an EWU und EU und ihrer Brandmarkung als „Euroskeptiker“ oder gar „Anti-Europäer“. Der hier zu grüßende Geßlerhut ist das Wort „der Kanzlerin“: „Scheitert der Euro, so scheitert Europa“, mit dem die fehlkonstruierte (teil-)europäische Währung gewissermaßen nachsakralisiert wird. (Weiterlesen auf faz.net)
Wolfgang Streeck 