Die Demokratie in der Krise, in: Daniel Brühlmeier / Philippe Mastronardi (Hg.): Demokratie in der Krise. Analysen, Prozesse und Perspektiven. Chronos Verlag, Zürich 2016, S. 67-76.
Kaum jemand bestreitet heute, dass sich die Demokratie in den Ländern des entwickelten Kapitalismus in einer Krise befindet, wie wir sie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht gesehen haben. Mittlerweile gibt es eine umfangreiche Literatur, die vielfältige Bedrohungen der Demokratie und zahlreiche, oft seit Längerem im Gang befindliche Prozesse des Demokratieabbaus dokumentiert. Ich möchte im Folgenden die wichtigsten Argumente dafür zusammenfassen, dass zu befürchten steht, dass die Demokratie, so wie wir sie in den westlichen Ländern kennen, in Gefahr steht, durch eine autoritär-technokratische Marktdiktatur abgelöst zu werden. Ich beginne mit Anmerkungen über das sich ändernde Verhältnis zwischen Demokratie und Kapitalismus unter den Bedingungen der neoliberalen Revolution. Danach wende ich mich der Demokratie als Regierungsform zu und diskutiere die Frage, inwieweit sie den Anforderungen globaler Märkte, vor allem auch globaler Kapitalmärkte, noch gewachsen sein kann. Drittens befasse ich mich mit diversen Krisensymptomen und krisenhaften Entwicklungen im tatsächlichen Funktionieren moderner Demokratien. Viertens und abschliessend beschreibe ich eine Reihe von politisch-ökonomischen Entwicklungstendenzen, die die Demokratie gefährdet erscheinen lassen. (…)
Wolfgang Streeck 