Wolfgang Streeck

Europa braucht die Nation

Die Zeit, 15. September 2016, Seite 26

Von Martin Höpner, Fritz W. Scharpf und Wolfgang Streeck

Der Unmut über die EU lässt sich nicht mehr ignorieren. In ihrer gegenwärtigen Gestalt behindert sie die Politik ihrer Mitgliedsstaaten und wird von diesen behindert. Die nationalen Demokratien befinden sich in einem Prozess schleichender Aushöhlung, ohne dass demokratische Prozesse auf europäischer Ebene dies ausgleichen könnten. Die EU reagiert auf politische Blockaden, indem sie Entscheidungen von hoher Tragweite den politisch niemandem verantwortlichen Autoritäten des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Kommission überlässt, und provoziert damit wachsende Widerstände. Sie kann und darf nicht bleiben, wie sie ist. (…)

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