Wolfgang Streeck

Sparen um jeden Preis

Besprechung der deutschen Übersetzung des Buchs von Mark Blyth, Austerity: The History of a Dangerous Idea (Wie Europa sich kaputtspart: Die gescheiterte Idee der Austeritätspolitik. Berlin: Verlag J.H.W. Dietz Nachf.).

Ungekürzte Fassung. Süddeutsche Zeitung, 24. Februar 2015

Was ist wichtiger in der Politik, Ideen oder Interessen? Mark Blyth, Politikwissenschaftler an der Brown University in Providence, Rhode Island, hat schon früh auf den Primat von Ideen gesetzt. Politik, so Blyth, kann falsch oder richtig sein; richtig aber nur, wenn sie nicht falschen Ideen aufsitzt. Falsche Ideen können zu Obsessionen werden; um sie auszuräumen, braucht es Wissenschaft, aber auch Rhetorik. Beides liefert Blyth in seinem zuerst 2013 und nunmehr auch auf Deutsch erschienenen eindrucksvollen Buch.

Die falsche fixe Idee, von der Blyth die Welt befreien möchte, ist die von „Austerität“ als Königsweg aus kapitalistischen Krisen. Austerität heißt Zurückschneiden des Staates zugunsten des Marktes, Verkleinerung des öffentlichen zugunsten des privaten Sektors, Abbau der Staatsverschuldung durch Senkung der Staatsausgaben, öffentliche „Sparsamkeit“ zur Steigerung des privaten Wohlstands. Blyth will zeigen, dass dies eine „gefährliche Idee“ ist (so der Untertitel des englischen Originals). Er beginnt mit einer Darstellung der Finanz- und Fiskalkrise von 2008 als Krise des deregulierten Bankensystems und erst dann auch der öffentlichen Finanzen. Dem folgt eine Ideengeschichte der Austeritätspolitik als Geschichte zunächst des Liberalismus, ausgehend von Locke, Hume und Smith, und dann des Neoliberalismus, insbesondere der österreichischen Schule, des deutschen Ordoliberalismus und der neuesten Makroökonomie. Anschließend findet sich eine Realgeschichte des Scheiterns von Austeritätspolitik im 20. und 21. Jahrhundert, vom Goldstandard in den 1920er Jahren über die Weltwirtschaftskrise bis zum Europa von heute. Das Buch endet mit einem Vorschlag für eine Krisentherapie ohne „Kaputtsparen“ und einem Nachwort für die deutsche Ausgabe.

Blyths Buch ist gut geschrieben: verständlich, manchmal vergnüglich, ohne dabei dem Leser etwas zu schenken. Dies gilt für den ideengeschichtlichen Teil, der die langen Entwicklungslinien des Austeritätsprojekts und seine erstaunlichen Prämissen rekonstruiert, bis hin zur italienischen Einaudi- und Bocconi-Schule (Mario Monti!) mit ihrem enormen Einfluss auf den ökonomischen Mainstream und die internationale Politik. Es gilt auch für das realgeschichtliche Kapitel, das als Einführung in die Krisengeschichte des modernen Kapitalismus und die sie begleitende Theorie- und Politikgeschichte gelesen werden kann. Besonders spannend fällt Blyths faktenreiche und zugleich amüsant-polemische Diskussion jener Länder aus, in denen, den neoliberalen Krisenbekämpfern zufolge, Austerität zu Wachstum geführt haben soll („expansive fiskalische Konsolidierung“) – darunter die Opfer des „Washington Consensus“ im Süden sowie die baltischen Staaten, Rumänien und Bulgarien (nach Blyths: die REBLLs). Es macht Spaß zu lesen, wie Blyth die als Wissenschaft getarnten Propagandaschriften der internationalen Star- und Standardökonomen genüsslich demontiert, um sein Ceterum Censeo: „Sparen“ ist eine gefährliche Idee, die nicht funktioniert, bestätigt zu finden.

Theoretisch reist Blyth mit leichtem Gepäck. Über das Keynessche Aggregationsparadox will er nicht hinaus: wenn es dem einzelnen schlecht geht und er „spart“, kann es ihm davon besser gehen; wenn es allen schlecht geht und alle „sparen“, besonders wenn sie von ihrer Regierung dazu gezwungen werden, geht es bald allen noch schlechter. Das reicht, um zu begründen, warum Austerität eine schlechte Idee ist, zumal wenn man es mit den wahrhaft abenteuerlichen „theoretischen“ Annahmen der neoliberalen Makroökonomie vergleicht. Höher liegt die Latte, wenn Blyth erklären muss, warum eine so offenkundig absurde Idee wie die des „Gesundsparens“ im heutigen Europa zu solcher Wirkungsmacht gelangen konnte. Hier übergibt der Kritiker der Makroökonomie an den Ideentheoretiker Blyth, der uns eine, sehr angelsächsisch gefärbte, Geschichte über Deutschland, genauer: über eine spezifisch deutsche Verblendung, anbietet. Diese beginnt mit der Sparpolitik der Reichsregierung am Ende der Weimarer Republik, betrieben mit Unterstützung von SPD und Gewerkschaften, und setzt sich in dem Misstrauen des Ordoliberalismus gegen einen wirtschaftlich aktiven Staat fort, das sich heute, vermittelt durch die österreichische Schule, in den Neoliberalismus des anti-keynesianischen Flügels der amerikanischen Politik und der Public Choice-Schule der institutionellen Ökonomie einfügt. Irgendwie, so Blyth, ist den Deutschen ihr Ordoliberalismus so in Fleisch und Blut übergegangen, dass sie ihn für selbstverständlich halten, und Blyth scheut sich nicht, als Beleg die abgenutzte Populäretymologie von Schulden und Schuld heranzuziehen und seinen Lesern die Bundeskanzlerin als, na was?, „schwäbische Hausfrau“ vorzuführen.

Blyths Kritik der Austerität als Idee und Instrument kommt denjenigen in Deutschland recht, die Europa durch „keynesianische“ Wachstumsprogramme bei Abkehr von „typisch deutschen“ Stabilitäts- und Konsolidierungsobsessionen wieder auf die Beine und nebenbei die deutsche politische Ökonomie von ihrem ordoliberalen Kopf auf nachfragepolitische Füße stellen wollen. Gemeint ist die gewerkschafts- und SPD-nahe Linke, die gerne vergißt, dass die SPD die Europapolitik Merkels seit 2008 mitgetragen hat und die Industriegewerkschaften eine Beschädigung der deutschen „Wettbewerbsfähigkeit“ immer noch mehr fürchten als eine schwache Inlandsnachfrage. Tatsächlich finden sich bei Blyth Stellen, an denen die deutsche Inflations- und Verschuldungsaversion, plakativ beschrieben als jeder Vernunft unzugängliche Kultur des „Erst sparen, dann kaufen“, nicht mehr als verrückte Idee, sondern (auch) als Ausdruck eines strukturellen Interesses erscheint: vielleicht bad, jedenfalls aber nicht mad, wenn man an die Abhängigkeit deutscher Arbeitsplätze von deutschen Exporterfolgen denkt. Das Problem wäre dann nicht, dass die Deutschen nicht wissen, was makroökonomisch richtig ist. Vielmehr bestünde es darin, dass Deutschland durch die Europäische Währungsunion in die Lage versetzt wird, seine für es selber richtigen, für andere aber gefährlichen Politikrezepte auf Europa insgesamt zu erstrecken.

Hier nun wird es interessant sein zu sehen, wie sich die deutsche Linke mit ihrem neuen keynesianischen Champion arrangieren wird. Schließlich ist sie mit SPD und Gewerkschaften ebenso wie mit Merkel und der Exportindustrie völlig einig, dass an der Währungsunion als deutscher Exportüberschussmaschine festzuhalten ist, koste es was es wolle. Auf Blyth aber kann sie sich dabei nicht berufen. Sein Urteil über die Währungsunion ist schlechthin vernichtend: Er spricht von einer „finanzpolitischen Weltuntergangsmaschine, die Europa für sich selbst geschaffen“ habe, erinnert wiederholt an Barry Eichengreens Erkenntnis, dass man in einer Demokratie nicht an einem Goldstandard festhalten kann, und fasst sein vernichtendes Urteil wie folgt zusammen: „Wenn Staaten sich aus einer Notlage weder herausinflationieren … noch ihre Währung abwerten können, bleibt ihnen nur die Insolvenz (was das Bankensystem zu Fall brächte und deshalb keine Option darstellt). Deshalb ist interne Abwertung mittels eines Absenkens von Preisen und Löhnen der einzige Ausweg. Das aber heißt: Austerität.“

Am Ende freilich, wenn Blyth die besseren Ideen hervorholt, die die Austeritätsideologie ablösen sollen, ist von der Währungsunion nicht mehr die Rede. Dies, obwohl Blyth in seinen empirischen Fallanalysen immer wieder einräumt, dass Austerität manchmal doch zum Wachstumsziel führen kann, allerdings nur in Kombination mit einer Abwertung der nationalen Währung! Stattdessen geht es im Schlusskapitel plötzlich um das Staatsschuldenproblem, das vorher eigentlich nur ein Bankenproblem war und ansonsten nur in der Einbildung ordoliberaler Moralisierer zu bestehen schien. Schwierig wäre seine Lösung, Blyth zufolge, sowieso nicht: gebraucht würden lediglich höhere Steuern auf hohe Einkommen und Vermögen in Kombination mit „finanzieller Repression“: Banken und Versicherungen müssten verpflichtet werden, in Staatsanleihen zu Zinssätzen unterhalb der Inflationsrate zu investieren, und bei einem dank höherer Steuereinnahmen ungefähr ausgeglichenen öffentlichen Haushalt wäre der Schuldenberg dann bald abgeschmolzen.

Man darf annehmen, dass Blyth das Gelddruckprogramm der EZB für eine gute Idee hält, auch wenn nicht sicher ist, ob die angestrebten zwei Prozent Inflation (sowieso nicht viel) tatsächlich erreichbar sind. Was die Besteuerung der Großverdiener angeht, so ist Blyth von den derzeitigen Absichtserklärungen der Regierungen erstaunlich beeindruckt; ob er hier tatsächlich so naiv ist wie er tut? Reales Wachstum wäre natürlich ebenfalls hilfreich, aber wo soll es herkommen, und dann noch bei höheren Steuern? (Und war es nicht Larry Summers persönlich, Finanzmarktderegulierer und „Keynesianer“ in einem, der die Welt vor nicht allzu langer Zeit auf eine Epoche „säkularer Stagnation“ vorbereiten zu sollen glaubte?) Ohne Inflation und Wachstum führten auch Nullzinsen nicht zu Schuldenabbau, siehe Japan. Aber mit einem Problem wie dem, ob eine expansive Fiskal- und Geldpolitik auch dann noch Wachstum bewirken kann, wenn alle Beteiligten bereits über sämtliche Ohren verschuldet sind, möchte sich ein glaubensfester Spätkeynesianer wohl nicht befassen – so wenig wie mit dem Umstand, dass die Anhäufung staatlicher wie auch privater Schulden schon vor der Finanzkrise jahrzehntelang weltweit und ziemlich linear im Gang war, begleitet allerdings von sinkendem statt steigendem Wachstum sowie, nicht zu vergessen, von zunehmender Ungleichheit der Einkommen und Vermögen.

In seiner Polemik gegen die Austeritätsfanatiker bemüht Blyth mehrmals das Bild von dem Betrunkenen, der seine Autoschlüssel unter der Straßenlaterne sucht, weil er nur dort etwas sehen kann. Könnte der Vergleich nicht auch diejenigen treffen, die seit Jahren den Hochkapitalismus im Lichte altkeynesianischer Ideen mit immer neuen Geldinjektionen wieder in Schwung zu bringen versuchen, ungeachtet der Erfahrung von 2008 und der jederzeit explosionsbereiten Blasen am Rande eines nur noch einer immer kleineren Minderheit zugutekommenden und längst zum Holzweg gewordenen Wachstumspfades? Wenn Sparen kaputt macht, macht Borgen nicht schon deshalb gesund.