Wolfgang Streeck

Falscher Fortschrittsglaube

Handelsblatt, 31. Oktober 2014

Nicht jede Krise endet mit einer Lösung: nach der Krise kann vor der Krise sein. Manchmal endet eine Krise aber auch mit einem Ende. Dass der Kapitalismus von heute sich in einer Krise befindet, ist mittlerweile ein Gemeinplatz. Aber geht es mit ihm zuende? Seit es den Kapitalismus als Gesellschaft gibt, also seit dem späten 18. und frühen 19. Jahrhundert, wurde ihm sein bevorstehender Untergang vorhergesagt: von John Steward Mill, Karl Marx, Max Weber, Joseph Schumpeter, John Maynard Keynes und anderen. Heute, durch Erfahrung klug geworden, zögern wir, uns in dieser Hinsicht festzulegen. Dies, obwohl wir wissen, dass es sich bei der kapitalistischen Gesellschaft, wie bei jeder anderen, um eine historische Formation handelt, die einen Anfang hatte und deshalb auch ein Ende haben müsste.

Nicht nur sein zähes Überleben bis heute hält uns davon ab, die Geschichtlichkeit des Kapitalismus ernst zu nehmen. Hinzu kommt eine Vorstellung vom Wandel und Wechsel der Epochen, die aus dem fortschrittsgläubigen 19. Jahrhundert stammt: dass eine Gesellschaft nur enden kann, wenn eine bessere Gesellschaft bereit steht, sie abzulösen: ein alter Bauplan wird durch einen neuen, ausgedacht von klugen Zukunftsplanern, ersetzt, durch Beschluss einer wohlmeinenden, weitsichtigen und handlungsfähigen Reform- oder Revolutionselite. Wer so denkt, wird nicht anders können, als dem modernen Kapitalismus a priori zuzutrauen, jede seiner Krisen, sei sie noch so schwer, zu meistern.

Tatsächlich kann, anders als der Kommunismus 1989, der globale Kapitalismus nicht durch Beschluss irgendeines Zentralkomitees abgeschafft werden; dass er ohne Zentralkomitee auskommt, ist ja gerade eine seiner wichtigsten Eigenschaften. Und auch seine Gegner haben kein Zentralkomitee: eine zusammenhängend organisierte, strategiefähige antikapitalistische Opposition gibt es nicht, ebensowenig wie eine die Massen bewegende Vision einer modernen Gesellschaft jenseits des Kapitalismus – keinen Lenin, keinen Marx.

Dennoch glaube ich, dass wir gute Gründe haben, die Möglichkeit ins Auge zu fassen, dass der Kapitalismus an den zahlreichen Krisen, die er gegenwärtig durchmacht, verenden könnte. Dazu allerdings müssen wir unseren Fortschrittsglauben hinter uns lassen und uns klarmachen, dass eine Gesellschaft, anstatt zugunsten einer besseren abgewickelt zu werden, auch enden kann, indem sie die Fähigkeit verliert, ihren Mitgliedern Erwartungssicherheit in einer berechenbaren, verlässlichen Ordnung zu bieten. Eine Gesellschaft ist keine mehr, wenn Unfälle in ihr zur Regel werden; wenn sie für ihren Fortbestand auf prekäre Improvisationen ihrer Mitglieder angewiesen ist; und wenn es ihr nicht mehr gelingt, ihre im Kampf ums alltägliche Dasein sich verbrauchenden Mitglieder für „Kulturideale“ im Weberschen Sinne zu mobilisieren, aus denen allein so etwas wie Solidarität erwachsen kann.

Vieles spricht dafür, dass die kapitalistische Gesellschaft der Gegenwart dabei ist, in diesem Sinne in ein Endstadium einzutreten. So war die Krise von 2008 nur die Fortsetzung einer nun schon Jahrzehnte alten Krisensequenz. Die 1970er Jahre standen im Zeichen der Inflation, gefolgt in den 1980ern von einem dramatischen Anstieg der Staatsverschuldung und anschließend, Mitte der 1990er, von einer rapiden Zunahme der Privatverschuldung. Alle drei, Inflation und öffentliche wie private Verschuldung, waren Lösung und Problem zugleich: sie befriedeten die schärfer gewordenen Verteilungskonflikte, wurden aber sämtlich selber zu Krisenursachen und mussten anderen, ebenso problematischen Notlösungen weichen. Nach 2008 begann eine vierte Phase, mit erneuter weltweiter Zunahme der Staatsverschuldung und einem explosiven Wachstum der Bilanzsummen der Zentralbanken, um nicht weniger als das Dreifache zwischen 2007 und 2014. Auch diese Lösung, die freihändige Produktion von synthetischem Geld, ist dabei, sich in ein Problem zu verwandeln.

Woher diese Sequenz? Für die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene Synthese von Kapitalismus und Demokratie gibt es zwei Gleichgewichtspunkte, einen wirtschaftlichen und einen politisch-gesellschaftlichen. Staatliche Politik muss versuchen, beide gleichzeitig zu realisieren. Aber ohne hohes und stetiges Wachstum gelingt die Herstellung eines politischen Gleichgewichts tendenziell nur um den Preis eines wirtschaftlichen Ungleichgewichts, ebenso wie die konsequente Verfolgung eines wirtschaftlichen Gleichgewichts das politische Gleichgewicht gefährdet. Eingriffe in den Markt zur Sicherung von politischer Stabilität verzerren die relativen Preise und können Wirtschaftskrisen zur Folge haben, die dann auch die Politik destabilisieren – während eine Politik, die den Markt sich selbst überlässt, um die Ökonomie in ihr Gleichgewicht kommen zu lassen, gegen populäre Gerechtigkeitsvorstellungen verstößt. So muss staatliche Politik im demokratischen Kapitalismus darauf hoffen, dass zwischen ihren Krisenlösungen und den von ihnen verursachten Folgekrisen genug Zeit vergeht, damit sie sich nicht mit beiden Hörnern ihres Dilemmas auf einmal befassen muss.

Allerdings blieb das Verhältnis von Kapitalismus und Demokratie im Durchgang durch die Krisensequenz nicht unverändert. Die Arena der politisch-ökonomischen Konfliktaustragung verschob sich vom Arbeitsmarkt in der Phase der Inflation auf die elektorale Politik in der Ära der Staatsverschuldung, dann in den Jahren steigender Privatverschuldung auf den Kapitalmarkt, und heute auf internationale Organisationen und Gipfelkonferenzen sowie gegen demokratische Kontrolle abgeschirmte „unabhängige“ Zentralbanken. Dabei entfernten sich die politisch-ökonomischen Entscheidungsprozesse immer weiter von der Erfahrungswelt und dem Einwirkungsvermögen der Bevölkerung, bis sie endgültig hinter einem Schleier technokratischen „Sachverstands“ und unter sieben Siegeln der Verschwiegenheit verschwanden. Kurzfristig mag die so erreichte Abkoppelung des Kapitalismus von der Demokratie das Regieren erleichtern; tendenziell jedoch untergräbt sie die Legitimität beider – siehe die überall sinkende Wahlbeteiligung bei wachsender Zustimmung zu radikalen Parteien, überwiegend, aber nicht nur, auf der Rechten. Wenn, wie es scheint, die Zukunft des Kapitalismus in den OECD-Ländern von einer fortschreitenden politisch-ökonomischen Entmachtung der Demokratie abhängt, stehen viele heiße Herbste ins Haus, und nicht nur im Mittelmeerraum.

Hinzu kommen drei nun schon jahrzehntealte, neben der Krisensequenz herlaufende, kontinuierliche Abwärtstrends, die sich anscheinend längst zu einer unentwirrbaren Todesspirale verknotet haben: sinkendes Wachstum, zunehmende Ungleichheit und steigende Verschuldung, nicht nur der Staaten, sondern auch der privaten Haushalte und der Unternehmen. Konflikteindämmendes Wachstum und egalisierende Marktkorrekturen waren unentbehrliche Stützpfeiler des Nachkriegskapitalismus. Aber weder „neoliberale“ Umverteilung nach oben noch „keynesianische“ Verschuldung waren in der Lage, den Kapitalismus der OECD-Länder auf einen Wachstumspfad zurückzubringen. Kräfte, die die drei Trends enden oder gar wenden könnten, sind nicht zu erkennen. Gleichzeitig ist klar, dass sie ebensowenig wie die gegenwärtige Expansion der Geldmenge, um derentwillen die Zentralbanken dabei sind, sich in Bad Banks verwandeln, ewig weitergehen können.

Tatsächlich verstärken sich die drei Abwärtstrends gegenseitig. Zurückgehendes Wachstum vermindert die Konzessionsbereitschaft der Begüterten und erhöht so die Ungleichverteilung der Einkommen; diese wiederum beeinträchtigt die gesamtwirtschaftliche Nachfrage, was das Wachstum weiter herunterdrückt. Das hohe Verschuldungsniveau steht selbst bei niedrigsten Zinsen der Aufnahme der für neues Wachstum nötigen zusätzlichen Kredite im Wege, während umgekehrt niedriges Wachstum den Schuldenabbau erschwert. Zugleich nimmt mit immer höheren und breiteren Verschuldungspyramiden das Risiko eines erneuten Zusammenbruchs des Finanzsystems zu.

Der kritische Zustand des OECD-Kapitalismus ist in seinen Steuerungszentralen bekannt. Dort herrscht Ratlosigkeit, durchaus am Rande der Verzweiflung: Warum kein Wachstum, trotz billigsten Geldes? Ist Inflation die Gefahr oder Deflation? Wann muss, wann kann das Gelddoping aufhören? Kommt neues Wachstum von mehr oder von weniger Staatsausgaben? Larry Summers persönlich, Deregulierer der Finanzmärkte unter Clinton, sieht den Kapitalismus im Zustand „säkularer Stagnation“; schon der „Boom“ der neunziger Jahre, so Summers, einer seiner Architekten, vor knapp einem Jahr beim Internationalen Währungsfonds, war eigentlich keiner mehr, sondern eine Blase. Das bisschen Wachstum, das es in Zukunft noch geben werde, werde es nur um den Preis periodischer Explosionen nach Art von 2008 geben. Not, so ihm sekundierend Paul Krugman in der New York Times, kennt kein Gebot: wenn verantwortliche Kreditvergabe nicht mehr reiche, sei unverantwortliches Borgen und Leihen, mit gelegentlichen Zusammenbrüchen der Märkte, immer noch besser als gar nichts – keine Übertreibungen deshalb bei der Neuregulierung der Finanzmärkte! Lieber Produktion, die keiner braucht, als überhaupt keine Produktion. Panik auf der Titanic! Die Verzweiflung im Maschinenraum und auf der Kommandobrücke ist abgrundtief. Wo sind die Rettungsboote? Aber gibt es überhaupt welche?