Wolfgang Streeck

Die vergeblichen Hoffnungen der Europapolitik

Wirtschaftswoche Online, 29. Oktober 2012

Wenn ein Historiker irgendwann einmal die Geschichte der Europäischen Krise schreiben will, wie weit muss er zurückblicken?

Wenn er auch die Vorgeschichte erzählen will, müsste er spätestens 1945 anfangen. Damals ist der westliche Kapitalismus in einem neuen System organisiert worden. International das Bretton Woods System, national der keynesianische Sozialstaat. Und jetzt erleben wir, wie sich diese Konfiguration in einem langen krisenhaften Prozess auflöst.

Das Bretton Woods System mit dem Gold-Dollar-Standard war ja schon 1973 am Ende.

Seitdem suchen wir nach einer tragfähigen internationalen Währungs- und Wirtschaftsordnung. Der Euro ist ein Teil dieser Sache. Schon Ende der 1960er Jahre haben die europäischen Regierungen über eine gemeinsame Währung gesprochen. Die gemeinsame Währung ist immer als Instrument zur Stabilisierung der Wirtschaftsbeziehungen innerhalb Europas gesehen worden.

Derzeit erscheint diese Währungsunion nicht besonders stabilisierend. Soviel Streit in Europa gab es lange nicht mehr. Der Historiker Werner Abelshauser machte neulich in der WirtschaftsWoche die verschiedenen Wirtschaftskulturen, die Europa trennen, dafür verantwortlich, dass der Euro nicht funktioniert.

Ja, das ist zum Teil so. Wenn man die unterschiedlichen Wirtschaftskulturen charakterisieren will, dann hat das sehr viel mit dem Geld zu tun, der zentralen Institution. Das zeigte sich auch bei der Einführung des Euro. Die Initiative ging von den Franzosen aus. Sie wollten den Euro haben, weil sie sich von der Stabilitätspolitik der Bundesbank ständig bedrängt fühlten. Das Hartwährungsregime der Bundesbank stand gegen das Weichwährungsregime der Franzosen und Italiener. Die Deutschen dachten: Wenn wir uns auf den Euro einlassen, können wir unser Hartwährungsregime exportieren. Aber die hiesigen Unternehmen hatten sich über Jahrzehnte an eine Hartwährungspolitik gewöhnt und konnten damit umgehen. Das können die Unternehmen in den anderen Ländern viel weniger.

Die hatten sich stattdessen an Weichwährungsregime gewöhnt.

Ja, an Währungen, die abgewertet werden können. In den Weichwährungsländern glaubte man: Wenn wir mit den Deutschen den Euro machen, dann sind wir in der Mehrheit und können nicht nur die Bundesbank europäisieren, sondern der gemeinsamen Währung auch noch ein paar von unseren Vorstellungen mitgeben.

Letztlich versuchten also beide Seiten die andere stillschweigend auszutricksen.

Die Deutschen dachten, wenn wir das jetzt in den Vertrag schreiben, müssen sich alle dran halten. Dann haben wir eine unabhängige Zentralbank, die nur auf Geldwertstabilität achtet. Man glaubte, die anderen fügen sich dieser Disziplin und kämpfen in einem fairen Wettbewerb – obwohl sie auf lange Zeit immer verlieren werden. Die Deutschen haben gedacht, die sind wie der VfL Bochum, denen macht das nichts aus, solange sie nur mitspielen dürfen. Und die anderen dachten, wenn wir erst mal drin sind, ändern wir die Regeln. Eine wichtige Rolle spielte auch der traditionelle Glaube der Franzosen an den Primat der Politik: Wenn es notwendig ist, hat die Politik Vorrang. Die ganzen Schuldenbremsen, die jetzt installiert werden, bestehen ja alle mit Vorbehalt.

Auch wenn sie in den nationalen Verfassungen stehen?

Wenn das Haus brennt, spielt der Wasserpreis keine Rolle mehr. Als ob eine demokratische Regierung es sich leisten könnte, eine Politik zu machen, durch die dann 20 Prozent der Menschen arbeitslos werden!

Das Wundermittel, das nach dem Wunsch der Rettungspolitiker die endgültige Erlösung aus der Eurokrise bringen soll, heißt Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit.

Die Deutschen haben die Vorstellung, die Krisenländer müssen jetzt durch eine harte Zeit durch, müssen ihre Wirtschaft umbauen. Und sie glauben, jetzt, wo es eine unabhängige Zentralbank gibt, können die Politiker in jenen Ländern ihren Bürgern sagen: Tut uns leid, da müsst ihr durch, jetzt also Löhne und Renten runter, und in ein paar Jahren seid ihr so gut wie die Deutschen. Aber die Hoffnung, dass der Süden sich von alleine auf ein wettbewerbsfähiges Niveau hocharbeitet, ist eine Illusion.

Warum?

Man kann keine Audi-Fabriken auf der grünen Wiese neu aufbauen. Die heutigen Produktionskapazitäten sind hoch entwickelte Organisationen mit sehr viel investiertem Wissen. Die entstehen nicht so einfach.

Und das kann man nicht ändern?

Die Unterschiede in der Wirtschaftsleistung innerhalb der Europäischen Union sind ungefähr so groß wie die zwischen Nord- und Süditalien. In 150 Jahren italienischer Einheit ist es nicht gelungen beide anzugleichen. Der Einkommensunterschied beträgt dort immer noch etwa 35 Prozent. Es gehen im Jahr ungefähr vier Prozent des Sozialprodukts vom Norden in den Süden – und die dienen überhaupt nur dazu, den Unterschied nicht noch größer werden zu lassen. Schauen wir auf Deutschland. Bei uns liegt der Einkommensunterschied zwischen West und Ost bei ungefähr 25 Prozent. Wir transferieren heute etwa drei Prozent des Sozialprodukts. Und im Bericht zum Stand der deutschen Einheit von diesem Jahr steht, dass dieser Transfer weiter nötig ist, bloß um ein Absacken des Ostens zu verhindern. Dabei hatten wir in Deutschland in gewisser Weise den Idealfall einer Wirtschafts- und Währungsunion: Die alten lokalen Eliten waren diskreditiert und konnten abgesetzt werden. Tabula rasa. Westdeutschland schickte Scharen von Beamten und Politikern rüber, um die neuen Länder zu verwalten. In Südeuropa dagegen sitzen alteingesessene Oligarchen, von der alten Aristokratie bis zur Mafia.

Beruht nicht die gesamte europäische Integrationspolitik, Euro inklusive, auf der Vorstellung, dass die starken Länder den schwachen helfen, auch stark zu werden?

Es war immer klar, dass die europäische Integration für Südeuropa ein Weg war, um die zerbrechlichen politischen Strukturen in diesen Ländern aufrecht zu erhalten. Auf Seiten des Nordens stand dahinter immer die Hoffnung: Wenn sie erst integriert sind, dann werden sie irgendwann so werden wie wir – dass man ganz Europa nach dem Vorbild einer modernen kapitalistischen Gesellschaft, wie sie sich im Westen und Norden entwickelt hat, umbauen kann. Konvergenzhoffnung würde ich das nennen.

Und ist diese Hoffnung von Anfang an zum Scheitern verurteilt?

Europäische Integrationspolitik war auch immer Entwicklungspolitik und ist das geblieben. Die funktioniert allgemein nicht besonders gut. Denn um die Mittel, die man da reinsteckt, entbrennen sehr alte soziale Konflikte. Und die Geber können kaum kontrollieren, wie diese Mittel verwendet werden.

Das heißt, es gibt in Gesellschaften eine Zähigkeit, gegen die die Regierungen nicht ankommen.

Ja. Was hier aufeinander trifft, ist ein Rationalisierungs- und Modernisierungsprogramm auf der einen Seite und die Beharrlichkeit einer traditionalen Gesellschaft, die nach anderen Regeln funktioniert, nicht notwendig nach schlechteren, auf der anderen.

Aber Gesellschaften verändern sich doch.

Es gibt extreme Situationen, in denen Gesellschaften Entwicklungssprünge machen. Deutschland war nach der totalen Niederlage 1945 bereit für einen Sprung in eine neue Gesellschaftsverfassung, eine Kombination von kapitalistischer Marktwirtschaft und parlamentarischer Demokratie. Allerdings nur Westdeutschland. Ralf Dahrendorf hat das so beschrieben: Die Bundesrepublik war nur ein Drittel von Deutschland. Die kommunistische Opposition gegen den Kapitalismus war in die DDR abgedrängt. Und dann gab es die Ostgebiete, wo früher die Junker saßen, die schon Max Weber als das große Modernisierungshindernis beschrieben hatte. Die waren 1944 von den Nazis und dann endgültig von der sowjetischen Besatzung als Klasse ausgelöscht worden. Übrig blieb also der Westen, das Rheinland, das Ruhrgebiet, Bayern, damals rückständig, aber grundsätzlich Teil der Wohlstandsregion um die Alpen herum. Nur nach dieser gewaltigen Amputation war Deutschland plötzlich demokratie- und kapitalismusfähig.

Modernisierung braucht also radikale historische Brüche?

Brüche sind zumindest eine gute Voraussetzung dafür. In Amerika war es der Bürgerkrieg.

Manche Beobachter wollen in der Gegenwart auch einen radikalen Bruch erkennen. Könnte die Krise in den Südländern, wenn sie sich noch weiter dramatisiert, dazu führen, dass sich die Gesellschaften und ihre Wirtschaftskultur völlig ändern?

Revolutionen finden nicht statt, wenn es wirtschaftlich bergab geht, sondern eher umgekehrt, wenn die Erwartungen wuchern. In den 70er Jahren wurden in den südeuropäischen Ländern Weichen in Richtungen gestellt, die sich als unrealistisch erwiesen haben. Damals, nach dem Ende der faschistischen Regime in Portugal, Spanien und Griechenland, stellte sich die Frage, was aus dem ganzen Mittelmeergebiet wird. Ein eurokommunistischer Mittelmeerraum war eine reale Möglichkeit. Auch Italien stand auf der Kippe mit dem Versuch von Aldo Moro, die Kommunisten in die Zentralregierung zu holen. Man könnte sagen: Eine Reinigungskrise stand bevor, in der alte Rechnungen beglichen worden wären, möglicherweise blutig. Dann setzte sich die sozialdemokratische Alternative durch: demokratischer Kapitalismus mit Nato, EU und Strukturhilfen. Ein friedlicher Wachstumsplan. In der Hoffnung, dass die urbanen, westlich orientierten Mittelschichten in diesen Ländern sich allmählich als hegemoniale Gesellschaftsschicht etablieren können.

Aber der Plan funktionierte nicht richtig.

Die Hilfen waren nicht genug – hätten vielleicht nie genug sein können – und machten sich jedenfalls nicht selbst überflüssig. Klar wurde das, als 1989 der Kommunismus im Osten zusammenbrach. Da nahmen die Subventionszahlungen aus Brüssel für den Süden ab, weil nun der Osten Hilfe brauchte und im Nordwesten die Konsolidierung der Haushalte begann. Da die Ostländer immer mehr Hilfe aus Brüssel bezogen, mussten die Südländer sich das Geld von „den Märkten“ leihen. Die Währungsunion hat es ermöglicht, die nicht mehr bezahlbaren Direkthilfen durch Kredite zu ersetzen. Defizite und Verschuldung in Griechenland nahmen zu, sobald Griechenland in der Währungsunion war. Die Regierungen, egal welcher Partei, hatten sich an eine Situation gewöhnt, wo ihnen die Währungsunion half, unter dem Schutz niedriger Zinsen Kredite aufzunehmen.

Und jetzt springt doch der Norden wieder ein mit direkten Zahlungen. Wird damit die Rettungspolitik zum Dauerzustand – und damit die Spaltung der EU in Retter und zu Rettende?

Es wird auf absehbare Zeit ein ständiges Feilschen und Streiten in der Union geben um die Frage, wie viel Hilfe der Norden in den Süden schicken muss. Und zweitens wird man darüber streiten, wie viel Kontrolle der Norden über die Verwendung der Hilfe bekommt. Für den Norden wird die Kontrolle nie genug sein, für den Süden wird das Geld nie genug sein.

Das Grundproblem jeder Solidargemeinschaft.

In einer Solidargemeinschaft geht es um Rechte. In Europa geht es um Beziehungen zwischen Nationalstaaten, außerhalb des Rahmens einer nationalen Verfassung. Bald wird noch der gesamte Balkan dazukommen. Der wird mindestens ebenso viel Hilfe brauchen wie der Süden, damit er nicht umkippt.

Sie meinen, dass die Europäische Union und ihre Beitrittskandidaten zu groß sind für die Hilfsmöglichkeiten des leistungsfähigen Zentral- und Nordeuropa?

Ja. Überdehnung nennt man das in der Theorie der internationalen Beziehungen. Und dann legen sie noch eine einheitliche Währung drauf. Der Euro ist ein Rückfall hinter Bretton Woods. Er wird Europa sehr teuer zu stehen kommen.